Zwischen Plenum und der 5th Avenue

Landespolitik

Wir zitieren die Eschweiler Nachrichten / Zeitung vom 13.11.2012 (von Tobias Röber)

Wie sieht eigentlich der Alltag eines Landtagsabgeordneten aus? Ein Besuch bei Stefan Kämmerling in der Landeshauptstadt.

Hannelore Kraft plaudert während der Plenumssitzung immer wieder mal munter mit einer Kollegin, Christian Lindner tippt abwechselnd auf Handy und Tablet herum. Nicht weit von den beiden politischen Schwergewichten sitzt ein Indestädter: Stefan Kämmerling – und zwar in der vierten Reihe von vorne. Gewählt für fünf Jahre (im Normalfall) und damit beauftragt, die Interessen der Bürger zu vertreten. Wie das bei Politikern eben so ist. Aber was machen Landtagsabgeordnete eigentlich? Wir haben den Düsseldorfer Landtag besucht und dem Eschweiler Abgeordneten Stefan Kämmerling einen Tag lang über die Schulter geschaut.

8.30 Uhr: Mittelrheinfrühstück. Das heißt wirklich so. Kämmerlings Partei, die SPD, kommt vor Sitzungstagen in kleineren Gruppen zum Frühstück zusammen, um über die aktuellen Themen zu sprechen. Am Abend vorher dauerte die Plenarsitzung bis kurz vor Mitternacht. In so einem Fall bleibt der Abgeordnete auch schon mal in der Landeshauptstadt. „Ich schlafe aber lieber zu Hause“, sagt Kämmerling. Die Fahrt Düsseldorf– Eschweiler ist ja auch bei weitem nicht so zeitaufwendig wie Düsseldorf–Bielefeld oder Düsseldorf– Vlotho-Exter. Das Mittelrheinfrühstück gehört ebenso dazu wie die Fraktionssitzung dienstags um 10.30 Uhr. Die 99 SPD-Abgeordneten treffen sich dann in ihrem Sitzungssaal. Dazu kommen weitere Teilnehmer wie Praktikanten und Assistenten. Stefan Kämmerling sitzt mit der „Aachener Fraktion“ Karl Schultheis, Sabine Jansen und Eva-Maria Voigt-Küppers rund einen Meter von Ministerpräsidentin Hannelore Kraft entfernt. An seinem ersten Tag hatte er gefragt, welche Plätze besetzt seien. Dieser war eben frei. „Als ich den ersten Tag hier in den Landtag gekommen bin, habe ich mich noch einmal genau so gefreut wie am Wahlabend“, ergänzt Kämmerling. Die Anzahl der Tage in Düsseldorf ist von Monat zu Monat völlig unterschiedlich.

10 Uhr: Start der Plenarsitzung. Stefan Kämmerling sitzt in der vierten Reihe von vorne. Es geht um den Haushalt. Naturgemäß ist es bei diesem Thema unruhig. Es gibt Zwischenrufe, höhnischen Beifall und Gelächter. Kämmerling muss an diesem Tag nicht ans Mi-krofon. Anders war das am Abend zuvor. Gegen 22 Uhr stand seine Rede an. Das Thema: Bankenunion. Zwischenrufe waren da von vornherein eher unwahrscheinlich. Fünf Minuten hatte er Zeit. Er überzog 30 Sekunden. Es war Kämmerlings zweite Rede. Die erste ist naturgemäß etwas ganz Besonderes. „Da genießt jeder Redner Welpenschutz“, erklärt Kämmerling. Will heißen: Es gibt eine Übereinkunft der Parteien, keine Nachfragen zu stellen und Reaktionen während der Rede zu unterlassen. Danach heißt es aber Feuer frei. Der Abgeordnete Henning Rehbaum aus Ahlen bekommt zu hören: „Herzlichen Glückwunsch zu Ihrer Jungfernrede – auch wenn sie inhaltlich völlig am Thema vorbei war.“ Willkommen in der Politik. Nach so einer Rede geht der Jungfernredner mit Parteikollegen stets feiern, für Kämmerling war die nahe Altstadt das Ziel.

11 Uhr: Stefan Kämmerling wechselt von seinem Platz in der vierten Reihe von vorne auf den Platz neben Landtagspräsident Eckhard Uhlenberg (genau genommen ist er 1. Vizepräsident des Landtags). Eine Stunde lang nimmt er die Aufgabe als Schriftführer wahr. 22 gibt es davon, benannt werden sie vom Parlamentarischen Geschäftsführer. Etwa jede zweite Plenarsitzung muss Kämmerling für eine Stunde ran. Die Schriftführer kontrollieren unter anderem die Redezeit. Überzieht ein Minister fünf Minuten, haben die anderen Fraktionen das Recht, auch fünf Minuten zu überziehen. Außerdem bekommen die Schriftführer über ein elektronisches System eine Nachricht, wenn ein Abgeordneter sich für eine Zwischenfrage meldet, und sie stellen die Abstimmungsergebnisse fest.

12 Uhr: Kämmerling ist als Schriftführer fertig. Mit Handschlag verabschiedet er sich und nimmt wenige Meter weiter Platz.

12.15 Uhr: Der Plenarsaal wird auf einen Schlag richtig voll. Der Grund: Eine Abstimmung steht an. Vom Parlamentarischen Geschäftsführer werden die Abgeordneten darüber informiert. Außerdem gibt es so gut wie keinen Ort, an dem die Abgeordneten nicht alles verfolgen können. Überall hängen Fernseher mit Livebildern, in die Büros wird die Plenarsitzung per Radio ebenfalls live übertragen. Im Büro gibt es noch ein zweites, fraktionsinternes Radio.

12.30 Uhr: Kämmerling verlässt den Plenarsaal und geht ins Büro. Das liegt in der fünften Etage. Zu Fuß ist es anfangs nicht schwer, sich auch mal zu verlaufen. Auf den Fluren hängen Plakate, viele von Borussia Dortmund. An einer Glastüre hängt ein Blatt mit dem Aufdruck 5th Avenue. Wenige Meter weiter wirbt die sechste Etage (dort sitzen die Kölner und Düsseldorfer) mit einer Flurfete. Bier und Knabbereien soll es geben. Kämmerlings Büro ist rund 16 Quadratmeter groß. Es gibt zwei Schreibtische, PC, Laptop, einen Drucker, fünf Pflanzen, einen kleinen Kühlschrank, Kaffeemaschine, Telefon, Spüle, Lampen und ein Bild an der Wand. Im Büro stehen auch zwei alte Stühle aus dem Plenarsaal, die der Abgeordnete gekauft hat. Vielleicht werden sie für einen guten Zweck versteigert. Einen Blick auf den Rhein hat Kämmerling nicht, dafür aber auf die Staatskanzlei.

Mit im Büro sitzt Oliver Liebchen, Eschweiler Stadtratsmitglied, wenig überraschend auch in der SPD, Politikwissenschaftler frisch von der Uni (eine mündliche Prüfung steht Anfang des neuen Jahres noch an) und wissenschaftlicher Mitarbeiter von Stefan Kämmerling. Jeder Landtagsabgeordnete hat neben seinem Gehalt 3229 Euro Aufwendungsersatz für die Beschäftigung von Mitarbeitern zur Verfügung. Oliver Liebchen ist voll beschäftigt, zudem arbeitet zeitweise mit Helmut Loos ein weiterer Mitarbeiter für Kämmerling. Loos, der auch für andere Abgeordnete arbeitet, erledigt in der Sommerpause sowie sonstiger sitzungsfreier Zeit die Post in Düsseldorf und erledigt Rechercheaufgaben. „Er ist ein alter Hase, der uns den Einstieg enorm erleichtert hat“, sagt Kämmerling über Loos.

12.30 – 14 Uhr: Die Parteien sprechen sich ab, dass zu einer bestimmten Zeit nicht abgestimmt wird. Füße hochlegen ist trotzdem nicht angesagt, die Plenarsitzung läuft ständig weiter. In der Kantine (mit Rheinblick) gehen etliche Landtagsabgeordnete essen. Stefan Kämmerling sagt, dass er dort selten isst und lieber weiter arbeitet.

14 Uhr: Zurück in den Plenarsaal und vor 15 Uhr noch mal ins Büro. Den ganzen Tag über stehen auch Eschweiler Themen auf dem Programm. „Es vergeht kein Tag, an dem wir hier nicht über die L238n sprechen“, sagt Kämmerling.

15 Uhr: Der Arbeitskreis Haushalt und Finanzen tagt. Kämmerling ist in drei Ausschüssen: Neben Haushalt und Finanzen in Kommunalpolitik und dem Unterausschuss Personal. Solche Sitzungen sind der Grund dafür, dass der Plenarsaal nicht den ganzen Tag voll mit den 237 Abgeordneten ist. „Die Piraten haben anfangs gemeckert, dass der Saal manchmal so leer ist. Sie haben aber eingesehen, dass es nicht anders geht“, sagt Oliver Liebchen. Zudem gibt es Besuchergruppen, die von den Abgeordneten durch das Haus geführt werden. Die Fraktion sei immer informiert, wo die Abgeordneten gerade sind, erklärt Kämmerling. Handy sei Dank.

16 Uhr: Die Sitzung des Arbeitskreises Haushalt und Finanzen ist vorüber. Stefan Kämmerling hat telefonische Termine bis 16.30 Uhr vereinbart, und er spricht mit Oliver Liebchen über die Posteingänge. Von einer kleinen Straße im Wahlkreis bis zum Haushalt des Landes NRW können alle Themen dabei sein. „Man weiß oft nicht, was einen erwartet. Es gibt zwar einen grobes Gerüst, aber auch viele Überraschungen. Und genau das macht Spaß“, sagt Kämmerling.

16.45 Uhr: Zurück ins Plenum. Dann wieder ins Büro. Liebchen und Kämmerling haben von ihrem Büro aus einen Blick auf den Vorplatz des Landtags und damit auf Demonstrationen, die dort häufig stattfinden. An diesem Tag macht der Verband der Studierenden aus Kurdistan auf kurdische Gefangene in türkischen Gefängnissen aufmerksam. Plenum, Büro, Plenum – so geht es weiter. Auf der Tagesordnung stehen noch Dinge wie ein Gesetz zur Änderung des Landeswassergesetzes, der Stärkungspakt Stadtfinanzen und ein Gesetz zur Änderung des Gesetzes über den Feuerschutz und die Hilfeleistung. Immer wieder klingelt das Telefon. So beschwert sich ein Mann über Fluglärm in Zweifall. Wer genau zuständig ist, müssen Kämmerling und Liebchen in so einem Fall erst herausfinden. Sie erkundigen sich bei der Deutschen Flugsicherung, beim Bundesverkehrsministerium – und antworten dem Bürger.

17 Uhr: Freude im Büro. Ein Thema, das Kämmerling über Monate begleitet hat, ist die Internetverbindung in Kinzweiler, Hehlrath und St. Jöris. Am späten Nachmittag kommt die Nachricht, dass Landesmittel in Höhe von 180 000 Euro bereitgestellt werden. Die Meldung an Rathäuser und Presse geht sogleich raus. Dann heißt es wieder Plenum, Büro, Plenum...

23 Uhr: Schluss für heute und zurück nach Eschweiler. Am nächsten Morgen beginnt das Spiel wieder von vorne. So oder so ähnlich...
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Ende des zitierten Artikels

 
 

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