Nachrichten zum Thema Landespolitik

Landespolitik NRWSPD startet Verhandlungen über Koalition

Wir zitieren eine Meldung von www.nrwspd.de

Am 22. Juni fand die erste Runde der Koalitionsverhandlungen zwischen SPD und Grünen statt.

Im Anschluss kündigten Hannelore Kraft (SPD) und Sylvia Löhrmann (Grüne) die ersten Gesetzesinitiativen an und erläuterten den weiteren Fahrplan der Koalitionsverhandlungen.

Hier sehen Sie das Pressestatement von Hannelore Kraft und Sylvia Löhrmann:

Veröffentlicht am 22.06.2010

 

NRWSPD Landespolitik Beschluss des Landesparteirates am 19. Juni 2010

Wir zitieren eine Meldung von www.nrwspd.de

Der Landesparteirat der nordrhein-westfälischen SPD bestätigt das einstimmige Votum des Landesvorstandes vom 17. Juni 2010 zur sofortigen Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit Bündnis 90 /Die Grünen.

Veröffentlicht am 19.06.2010

 

Hannelore Kraft Landespolitik Hannelore Kraft: Brief an die Partei "Die politische Situation hat sich grundlegend verändert"

Wir zitieren eine Meldung von www.nrwspd.de

Liebe Genossinnen und Genossen,

ich wende mich heute erneut mit einem Brief an euch – nur wenige Tage nach meinem letzten Schreiben. Aber wir leben in sehr bewegten Zeiten und mir ist es wichtig, dass die Partei über jede neue Entwicklung und die entsprechenden Folgen umgehend in Kenntnis gesetzt wird.

Veröffentlicht am 19.06.2010

 

Hannelore Kraft Landespolitik Hannelore Kraft: Nordrhein-Westfalen kann nicht ohne Landesregierung sein

Wir zitieren eine Meldung von www.nrwspd.de

Der FDP-Vorsitzende Pinkwart hat in einem Pressebericht die schwarz-gelbe Koalition beendet. Für mich kam diese Entwicklung völlig überraschend. Damit habe ich gestern noch nicht gerechnet.

Das heißt: Es gibt keine geschäftsführende Landesregierung mehr, sondern nur noch geschäftsführende Minister und einen geschäftsführenden Ministerpräsidenten.

Herr Rüttgers kann sich nur noch auf 67 Stimmen im Landtag stützen. Diese Situation wird auch durch das heutige Interview des geschäftsführenden Ministerpräsidenten im ZDF-Morgenmagazin verschärft, in dem Herr Rüttgers gesagt hat: "Ich kann nicht zurücktreten."

Veröffentlicht am 17.06.2010

 

Hannelore Kraft Landespolitik Brief von Hannelore Kraft an die Mitglieder der NRWSPD

Wir zitieren eine Meldung von www.nrwspd.de

Hinter uns liegen ereignisreiche Wochen und ich möchte abermals die Gelegenheit nutzen, dich in einem Brief ganz persönlich über die aktuelle landespolitische Situation zu informieren. Mir ist wichtig, dass du den Stand der Diskussion nicht nur aus den Tageszeitungen, dem Internet oder aus dem Fernsehen erfährst. Nur so baut sich in der Partei Vertrauen und Glaubwürdigkeit auf.

Veröffentlicht am 17.06.2010

 

Landespolitik Hannelore Kraft: Empfehlung des Landesvorstandes an die Partei

Wir zitieren eine Meldung von www.nrwspd.de

Der Landesvorstand der NRWSPD hat einstimmig beschlossen, der Partei vorzuschlagen, keine Koalitionsverhandlungen mit der CDU aufzunehmen. Die Empfehlung wird auf 4 Regionalversammlungen in den nächsten 2 Tagen beraten.

Am 14.06.2010 berät dann der Landesparteirat über die Empfehlung.

Sehen Sie hier das Pressestatement von Hannelore Kraft:

Veröffentlicht am 12.06.2010

 

Landespolitik Hannelore Kraft: Sondierungsgespräche mit der FDP leider gescheitert

Wir zitieren eine Meldung von www.nrwspd.de

Am 10 Juni 2010 haben sich die NRWSPD und Bündnis 90/Die Grünen NRW zu einem Gespräch mit der FDP getroffen. Im Anschluss erläutert Hannelore Kraft, Vorsitzende der NRWSPD, warum die Sondierungsgespräche gescheitert sind.

Sehen Sie hier das Pressestatement von Hannelore Kraft:

Veröffentlicht am 11.06.2010

 

Landespolitik Hannelore Kraft zu den ersten Sondierungsgesprächen mit der FDP

Wir zitieren eine Meldung von www.nrwspd.de

SPD und Grüne haben am 08.06.2010 erste Sondierungsgespräche mit der FDP über mögliche Koalitionsverhandlungen aufgenommen.

Sehen Sie hier das Pressestatement von Hannelore Kraft:

Veröffentlicht am 09.06.2010

 

Landespolitik Pressestatement von Hannelore Kraft zum Abschluss der Sondierungsgespräche mit der CDU

Wir zitieren eine Meldung von www.nrwspd.de

Am 02.06.2010 hat die dritte Runde der Sondierungsgespräche mit der CDU über mögliche Koalitionsverhandlungen in Düsseldorf stattgefunden. Im Anschluss erläutert die Vorsitzende der NRWSPD, Hannelore Kraft, den Abschluss der Gespräche.

Sehen Sie hier das Pressestatement von Hannelore Kraft:

Veröffentlicht am 03.06.2010

 

Landespolitik Pressestatement von Hannelore Kraft zu den 2. Sondierungsgesprächen mit der CDU

Wir zitieren eine Meldung von www.nrwspd.de

Am 01.06.2010 hat die zweite Runde der Sondierungsgespräche mit der CDU über mögliche Koalitionsverhandlungen in Düsseldorf stattgefunden. Im Anschluss erläutert die Vorsitzende der NRWSPD ,Hannelore Kraft, den aktuellen Verhandlungsstand.

Sehen Sie hier das Pressestatement von Hannelore Kraft:

Veröffentlicht am 03.06.2010

 

Hannelore Kraft Landespolitik Hannelore Kraft zum Rücktritt Horst Köhlers

Wir zitieren eine Meldung von www.nrwspd.de

Die Vorsitzende der NRWSPD, Hannelore Kraft, erklärt zum Rücktritt von Bundespräsident Horst Köhler:

„Wir haben die Entscheidung des Bundespräsidenten mit Überraschung zur Kenntnis genommen. Seine Äußerung zu Auslandseinsätzen der Bundeswehr war sicherlich unglücklich. Aber ich habe sie nicht als so tiefgreifend empfunden für so eine einschneidende Entscheidung. Der Rücktritt von Herrn Köhler hat die politische Lage für die Bundesregierung noch einmal verschärft.

Veröffentlicht am 31.05.2010

 

Landespolitik Hannelore Kraft zu den ersten Sondierungsgesprächen mit der CDU

Wir zitieren eine Meldung von www.nrwspd.de

Die SPD hat am 27.05.2010 erste Sondierungsgespräche mit der CDU über mögliche Koalitionsverhandlungen aufgenommen. Die Sondierungsgespräche werden am 01.06.2010 fortgesetzt.

Hier können Sie das Pressestatement von Hannelore Kraft zu den 1. Sondierungsgesprächen mit der CDU anschauen.

Veröffentlicht am 30.05.2010

 

Umfrage: SPD soll die Regierung führen (Quelle: NRWSPD) Landespolitik Umfrage: SPD soll die Regierung führen

Wir zitieren eine Meldung von www.nrwspd.de

Das Wahlergebnis war eine klare Quittung für die Politik von CDU und FDP. Die Wähler haben am 9.Mai eindeutig aufgezeigt, dass sie einen politischen Wechsel wollen.

Veröffentlicht am 25.05.2010

 

Hannelore Kraft Landespolitik Brief von Hannelore Kraft an die Mitglieder der NRWSPD zum Scheitern der Gespräche mit der Linkspartei

Wir zitieren eine Meldung von www.nrwspd.de

Liebe Genossinnen und Genossen,

die Sondierungsgespräche zwischen SPD, Grünen und der Partei „Die Linke“ sind am Donnerstagabend gescheitert. Wir mussten nach knapp fünfstündigen Beratungen feststellen, dass es mit der Linken keine ausreichende Basis für ein vertrauensvolles und verlässliches Regierungshandeln gibt. Unser Eindruck aus dem Wahlkampf hat sich bestätigt: Die Linke ist weder koalitions- noch regierungsfähig.

Veröffentlicht am 25.05.2010

 

Landespolitik Sondierung: NRWSPD / Grüne NRW und "Die Linke"

Wir zitieren eine Meldung von www.nrwspd.de

Am 20. Mai 2010 haben sich die NRWSPD und Bündnis 90/Die Grünen NRW zu einem Gespräch mit der Partei "Die Linke" getroffen. Im Anschluss gaben Hannelore Kraft, Vorsitzende der NRWSPD, und Sylvia Löhrmann, Fraktionsvorsitzende Bündnis 90/Die Grünen NRW, ein Statemant für die Presse.

Hier haben Sie die Möglichkeit das Video der Pressekonferenz anzuschauen...

Veröffentlicht am 23.05.2010

 

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