Nachrichten zum Thema Kommunalpolitik
(Wir zitieren die Eschweiler Nachrichten / Zeitung vom 11.12.2020 von Michael Grobusch)
Verwaltung legt Haushaltsentwurf 2021 im Rat vor. Kleines Plus in Aussicht. Verabschiedung erst am 27. April.
In diesem Jahr ist vieles anders. Das gilt auch für den Haushalt der Stadt Eschweiler, der normalerweise im Dezember für das Folgejahr verabschiedet wird. Am gestrigen Abend ist erst der Entwurf für 2021 im Rat vorgestellt worden. Über die finale Fassung soll die Politik nach eingehender Beratung am 27. April entscheiden.
Veröffentlicht am 12.12.2020
(Wir zitieren die Eschweiler Nachrichten / Zeitung vom 07.10.2020)
Die Eschweiler SPD hat einen neuen Fraktionsvorsitzenden. Das Weisweiler Ratsmitglied Dietmar Krauthausen, der am Montagabend gewählt wurde, wird fortan die Fraktion leiten. Ihm zur Seite steht die alte und neue Geschäftsführerin Nicole Dickmeis, und der Fraktionsvorstand wird mit den drei stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Rainer Greven, Dr. Christoph Herzog, Frank Wagner und mit Ratsmitglied Dietmar Schultheis komplettiert.
Veröffentlicht am 09.10.2020
(Wir zitieren die Eschweiler Nachrichten / Zeitung vom 14.09.2020 von Caroline Niehus, Irmgard Röhseler, Wolfgang Wynands, Andreas Röchter und Sonja Essers)
Nadine Leonhardt erreicht bereits im ersten Wahlgang 50,90 Prozent. SPD erlangt keine absolute Mehrheit im Rat.
Nadine Leonhardt hat es geschafft: Die Kandidatin der SPD ist am Sonntag im ersten Wahlgang zur neuen Bürgermeisterin von Eschweiler gewählt worden. Dabei hat sie die Stichwahl nur knapp abwenden können, am Ende erhielt sie 50,90 Prozent der Stimmen. Damit hat sie hauchdünn die erforderliche absolute Mehrheit erreicht. Hinter ihr lag mit rund einem Drittel der Stimmen ihr parteiloser Mitbewerber Patrick Nowicki (unterstützt von CDU und FDP). Am Ende waren 33,77 Prozent aber zu wenig, um am 27. September noch einmal anzutreten. Auf dem dritten Platz landete Christoph Häfner (parteilos, BASIS) mit 9,29 Prozent der Stimmen. Gebriele Pieta (Bündnis 90/Die Grünen) erreichte 4,21 Prozent. Albert Bochardt (Die Linke) musste sich mit 1,83 Prozent zufrieden geben.
Veröffentlicht am 16.09.2020
(Wir zitieren die Eschweiler nachrichten / Zeitung vom 01.07.2020)
Es gibt mehr Kinder in der Stadt und wachsendes Interesse an dem Betreuungsangebot der Grundschulen
Als „beachtlich und unbedingt notwendig“ bezeichnete jetzt Dietmar Schultheis (SPD), Vorsitzender des Eschweiler Schulausschusses, das, was die Stadt derzeit in Sachen Offene Ganztagsschule (OGS) unternimmt. An mehreren Grundschulen im Stadtgebiet wird kräftig investiert und gebaut, um die Ganztagsbetreuung zu erweitern. Und das aus gleich mehreren Gründen.
Veröffentlicht am 03.07.2020
(Wir zitieren die Eschweiler Nachrichten / Zeitung vom 29.06.2020)
Handy, Laptop oder Tablet: Eschweilers Schulen ziehen eine gemischte Bilanz nach Monaten des Lernens auf Distanz
Der Corona-Lockdown hat die Schulen in der Stadt Eschweiler vor besondere Herausforderungen gestellt. Mitte März musste der Präsenzunterricht in den Einrichtungen abgebrochen werden, in kürzester Zeit haben die Schulen Unterricht auf Distanz aus dem Boden stampfen müssen. Online, per Post, am Telefon hielten die Lehrerinnen und Lehrer den Kontakt mit ihren Schützlingen.
Veröffentlicht am 01.07.2020
(Wir zitieren die Eschweiler Nachrichten / Zeitung vom 23.05.2020)
Für das kommende Schuljahr spielt dies an der Gesamtschule Waldschule keine Rolle mehr. Vielleicht im kommenden Jahr.
Zum kommenden Schuljahr wird es an der Gesamtschule Waldschule keine Mehrklasse geben. Ganz vom Tisch ist das Thema allerdings noch nicht. Ratsmitglied Dietmar Schultheis (SPD), der auch Vorsitzender des Schulausschusses ist, regte an, dass diese Möglichkeit gegebenenfalls im kommenden Jahr zur Wirkung käme. Zum Hintergrund: Die Eschweiler Verwaltung hatte nun bekannt gegeben, dass auf die Bildung einer weiteren Klasse an der Gesamtschule Waldschule verzichtet werde. Im vergangenen Jahr hatte der Stadtrat – nach Vorberatung des Schulausschusses – entschieden, dass zum Schuljahr 2020/21 eine weitere Klasse gebildet werden könnte, wenn die Anmeldezahlen dies rechtfertigen würden. Das war allerdings nicht der Fall. „Entgegen der Erwartung kamen nur 116 Schülerinnen und Schüler für die künftige 5. Jahrgangsstufe zur Anmeldung, von denen 97 Regelschüler und 11 Förderschüler, somit insgesamt 108 Schülerinnen und Schüler aufgenommen wurden“, war in der Vorlage der Verwaltung zu lesen. Für die Oberstufe wurden 18 Schüler angemeldet.
Veröffentlicht am 25.05.2020
Wir zitieren die Eschweiler Nachrichten / Zeitung vom 03.03.2020 (Von Carsten Rose)
In zwölf Wahlbezirken treten Politiker erneut an. 19 Männer, sechs Frauen.
Die SPD hat als erste Partei ihre Kandidaten und Kandidatinnen für die Kommunalwahl am 13. September bestimmt. Zwölf der 25 Direktkandidaten treten nach der letzten Wahl 2014 in ihrem Bezirk erneut an. Da die Bezirke infolge einer Gesetzesänderung neu aufgeteilt werden mussten, kommt es zu kleinen Verschiebungen. Zehn SPD-Politiker stellen sich das erste Mal zur Wahl, was zum Teil mit der Verschiebung der Bezirke zusammenhängt. Der jüngste Kandidat der Sozialdemokraten wird in diesem Jahr 25. Es gehen 19 Männer und sechs Frauen ins Rennen. Eine Übersicht.
Veröffentlicht am 03.03.2020
Wir zitieren die Eschweiler Nachrichten / Zeitung vom 04.11.2019 (Von Carsten Rose)
Die SPD-Fraktionsvorsitzende Nadine Leonhardt kandidiert bei der Bürgermeisterwahl 2020
Für die SPD kandidiert nun die Person für das Bürgermeisteramt, die das „Vorgriffsrecht“ hatte, wie es der Stadtverbandsvorsitzende Oliver Liebchen vor gut zwei Wochen ausdrückte. Nadine Leonhardt, die Fraktionsvorsitzende, ist also keine überraschende Wahl der Sozialdemokraten. Im Gespräch mit Carsten Rose spricht die Wortführerin der SPD im Eschweiler Rat über sich und ihre Kandidatur – und eine mögliche Revolution im ÖPNV.
Veröffentlicht am 05.11.2019
Wir zitieren die Eschweiler Nachrichten / Zeitung vom 20.09.2017 (Von Rudolf Müller)
Das versprechen die Entwickler des Rathaus-Quartiers. Hertie und City-Center bald Geschichte. Investoren stellen konkrete Pläne vor.
Noch in diesem Monat, davon gehen Heinz Götsch und Andreas Tischler aus, rollen im City Center die Bagger an. Ein Tag der Freude für Bürgermeister Rudi Bertram: Wenn das aufgegebene Hertie-Kaufhaus samt verlassener Umgebung dem Erdboden gleich gemacht wird, knallen im Rathaus die Sektkorken. Dann liegen acht zermürbende Jahre des Wartens auf einen Neuanfang in diesem Herzstück der Innenstadt hinter ihm.
Veröffentlicht am 20.09.2017
Wir zitieren die Eschweiler Nachrichten / Zeitung vom 09.05.2015 (Von Tobias Röber)
Kassenärztlicher Notdienst: Bürgermeister bei Sitzung in Düsseldorf
Bleibt die MQN-Praxis am Krankenhaus doch bestehen? Diese Frage beschäftigt seit Oktober 2014 Politiker, die Verwaltung, Mitarbeiter der Praxis und des St.-Antonius-Hospitals und Bürger gleichermaßen. Nach dem großen Aufschrei in den vergangenen Monaten (gerade in der Indestadt hatte es massive Bürgerproteste gegeben) ist Bewegung in das Thema gekommen. So hat die Ärztekammer die Pläne der Kassenärztlichen Vereinigung Nordrhein (KVNO) abgelehnt. In dieser Woche gab es eine gemeinsame Veranstaltung von KVNO und Ärztekammer, bei der rund 150 Landräte, Bürgermeister und weitere Repräsentanten der Kommunalpolitik über den Sachstand informiert wurden. Bürgermeister Rudi Bertram und Kämmerer Stefan Kaever waren in Düsseldorf dabei.
Veröffentlicht am 10.05.2015
Wir zitieren die Eschweiler Nachrichten / Zeitung vom 24.03.2015
Am Samstag hat die Kammerversammlung der Ärztekammer Nordrhein die Notfalldienstreform der Kassenärztlichen Vereinigung Nordrhein abgelehnt. Die Bürgerinitiative „Eschweiler Notfalldienstpraxis erhalten“ (BIENE) begrüßt diese deutliche Botschaft, erklärt deren Sprecher Jörg Erkens:
Veröffentlicht am 25.03.2015
Wir zitieren die Eschweiler Nachrichten / Zeitung vom 14.02.2015 (Von Rudolf Müller und Tobias Röber)
Ob die Notdienstpraxis in der Indestadt bleibt, soll mit der Kreisstelle geklärt werden. Rudi Bertram will dafür kämpfen.
Als sich am Donnerstag herumsprach, dass die Vertreterversammlung der Kassenärztliche Vereinigung in Düsseldorf die Schließung der Notfallpraxis in Eschweiler beschlossen habe, geriet der Tag für Bürgermeister Rudi Bertram, so sagt er, „zum Spießrutenlaufen“. Bertram setzte sofort alle Hebel in Bewegung, um gegen den Beschluss anzugehen: „Ich werde zunächst ein internes Gespräch mit Dr. Küpper von der MQN-Notfallpraxis und Krankenhaus-Geschäftsführer Wagenbach zur Strategieabsprache führen. Gleichzeitig aber werde ich auch den Städtebund einschalten – auch wenn der nicht unmittelbar zuständig ist.“
Veröffentlicht am 14.02.2015
Wir zitieren die Eschweiler Filmpost vom 28.01.2015
Steht die Notdienstpraxis am St.- Antonius- Hospital tatsächlich vor dem Aus? Die SPD- Fraktionsvorsitzende Nadine Leonhardt war bei Sitzung des Stolberger Stadtrates am 20. Januar zu Gast, in der der Vorsitzende der Kreisstelle Aachen der Kassenärztlichen Vereinigung Nordrhein, Dr. Lothar Nossek, mitteilte, dass es Pläne gebe, alle Notdienstpraxen in der Region am Klinikum Aachen zu konzentrieren. In einem Brief an Dr. Nossek fordert Nadine Leonhardt den Mediziner auf, sich zum Vorgang zu äußern und für einen Erhalt der Praxis am Eschweiler Krankenhaus einzusetzen. Hier ihr Brief im Wortlaut:
Veröffentlicht am 29.01.2015
Wir zitieren die Eschweiler Nachrichten / Zeitung vom 15.11.2014 (Von Sonja Essers und Tobias Röber)
Dagmar Hirschter sammelt Unterschriften gegen G 8. Probleme auch für Vereine, da Schüler weniger Zeit fürs Ehrenamt haben.
Dagmar Hirschter hat bereits mehr als 700 Unterschriften gesammelt und viele weitere sollen dazu kommen. Die Mutter eines Siebtklässlers ist bekennende Gegnerin des Abiturs nach acht Jahren, besser bekannt als G 8. Sie unterstützt damit die Initiativen „G 9 jetzt“ und „G-ib-8“, die eine Rückkehr zu G 9 befürworten. Rund 66 000 Unterschriften müssen in ganz NRW zusammenkommen, damit sich der Landtag damit auseinandersetzen muss. Dagmar Hirschter ist bei diesem umstrittenen Thema längst keine Einzelkämpferin.
Veröffentlicht am 15.11.2014
Wir zitieren aus der Rubrik "ANGEMERKT" der Eschweiler Filmpost vom 05.11.2014 (Von Michael Cremer)
Glaubt man Dr. Lothar Nossek, dann ist es um den Verbleib der Notdienstpraxis im Eschweiler Krankenhaus ganz gut bestellt. Der Vorsitzende der Kreisstelle Aachen-Land der Kassenärztlichen Vereinigung und der hiesigen Ärztekammer signalisierte in der Stadtratssitzung am vergangenen Mittwoch, dass er eine Fusion der Notdienstpraxen Stolberg und Eschweiler mit Sitz im St. Antonius-Hospital befürworte, zumal das Stolberger Krankenhaus nach Aussage Nosseks offenbar keinen gesteigerten Wert auf den Fortbestand einer eigenen Praxis legt.
Veröffentlicht am 05.11.2014
SPD Ratsfraktion
Auf Antrag der SPD- Fraktion im Rat der Stadt Eschweiler hat der Rat am gestrigen Abend die Situation der MQN- Praxis behandelt.
Bürgermeisters Rudi Bertram hatte zur dieser Sitzung Herrn Dr. Lothar Nossek (Vorsitzender der Kreisstelle Kreis Aachen der Kassenärztlichen Vereinigung Nordrhein - KVNO) zur Frage einer möglichen Schließung der MQN- Praxis in Eschweiler eingeladen.
Veröffentlicht am 30.10.2014
Wir zitieren die Eschweiler Nachrichten / Zeitung vom 25.10.2014 (Von Timo Müller)
Stolberger Landschaftsarchitektin stellt neues Konzept vor. Schüler, Eltern und Lehrer gleichermaßen beteiligt. Ideen werden schrittweise umgesetzt.
Ein besonderes Projekt wurde am Mittwoch in der Mensa der Waldschule vorgestellt. Die Landschaftsarchitektin Andrea Winterscheid vom Architekturbüro Winterscheid-Weidenhaupt aus Stolberg präsentierte das Konzept zur Umgestaltung der Schulhöfe der Waldschule, an dem Schüler, Eltern und Lehrer gleichermaßen beteiligt sind. Auch in der Stadtverwaltung und der lokalen Politik ist das Projekt positiv aufgenommen worden und erfährt fraktionsübergreifende Unterstützung.
Veröffentlicht am 25.10.2014
Wir zitieren die Eschweiler Nachrichten / Zeitung vom 25.09.2014 (Von Patrick Nowicki)
Verwaltungschef kritisiert steigende Personalkosten und Umlage. „Man will uns bewusst entmachten!“
Die Worte des Verwaltungschefs sind deutlich: „Ich habe das Gefühl, dass man bewusst die Städte entmachten will“, sagt Bürgermeister Rudi Bertram. Er predige dies seit Jahren und sehe nun die Ergebnisse. Er meint damit das Ergebnis der Haushaltskalkulation für das kommende Jahr. Ein Minus von über 16 Millionen Euro wiegt schwer. Noch mehr macht ihm die Hilflosigkeit der Eschweiler Gremien zu schaffen, denn viele Kosten werden der Kommune von außen aufgezwängt: „Wenn wir das so weitermachen, dann ist das der Tod der Städte“, sagt er.
Veröffentlicht am 25.09.2014
Stadtverbandsdelegiertenkonferenz am 18.01.2014
Stefan Kämmerling, Stadtverbandsvorsitzender der Eschweiler SPD: "Unser politischer Mitbewerber sieht eine angebliche Vernichtung von 100 Mio. EUR städtischem Eigenkapital seit dem Jahr 2007. Diese Behauptung zeugt von wenig Sachkenntnis und lässt aus meiner Sicht nur zwei Schlüsse zu.
Veröffentlicht am 29.01.2014
Wir zitieren die Eschweiler Nachrichten / Zeitung vom 21.01.2014
Man wolle nicht hinnehmen, dass auf dem Rücken der Mitarbeiter eine Schlammschlacht ausgetragen werde
Der Personalrat der Stadt Eschweiler hat sich zu den Vorwürfen des CDU-Bürgermeisterkandidaten Wilfried Berndt geäußert und damit Stellung zu dessen Rede bei der offiziellen Vorstellung in der vorigen Woche bezogen. Das geht aus einem Schreiben hervor, das unserer Redaktion vorliegt. „Schockiert“ sei man gewesen. „Auch wenn es mal wieder in die übliche Wahlkampfschlacht vor einer Kommunalwahl und Bürgermeisterwahl geht, wird der Personalrat darauf achten, seine Neutralität zu wahren“, heißt es in der Stellungnahme.
Veröffentlicht am 22.01.2014
Stadtverbandsdelegiertenkonferenz am 18.01.2014
Der Stadtverbandsvorsitzende der Eschweiler SPD, Stefan Kämmerling, hat sich am vergangenen Samstag, den 18.01.2014, während der SPD-Delegiertenkonferenz zum Beschluss des Kommunalwahlprogramms mit einer Rede an die Delegierten gewandt. Aus aktuellem Anlass veröffentlichen wir heute gerne einige Passagen zu personalpolitischen Äußerungen politischer Mitbewerber.
Veröffentlicht am 21.01.2014
Wir zitieren die Eschweiler Nachrichten/Zeitung vom 11.01.2014 (Von Tobias Röber)
Der Bürgermeister hofft, dass endlich mehr Langzeitarbeitslose in Lohn und Brot gebracht werden. Zahl in Eschweiler stagniert.
Langzeitarbeitslose gehören seit Jahren zu den Verlierern auf dem deutschen Arbeitsmarkt. Allein im Dezember hatte mehr als ein Drittel der Erwerbslosen seit über einem Jahr keine Arbeit. In der Indestadt waren im Dezember 2673 Menschen arbeitslos, darunter 1165 (das entspricht 43,6 Prozent) langzeitarbeitslos. Diese recht hohe Zahl stagniert in Eschweiler seit einer Weile. Verbesserungen sind derzeit (noch) nicht in Sicht.
Veröffentlicht am 14.01.2014
Wir zitieren die Eschweiler Nachrichten / Zeitung vom 28.12.2013 (Von Rudolf Müller und Patrick Nowicki)
Zum Jahresabschluss spricht Bürgermeister Rudi Bertram über jüngste positive Nachrichten, den Wahlkampf und warum Eschweiler in der finanziellenKlemme steckt. Er fordert nach wie vor eine Reform der Kommunalfinanzen.
Veröffentlicht am 29.12.2013
Wir zitieren die Eschweiler Nachrichten / Zeitung vom 21.10.2013 (Von Andreas Röchter)
Das Thema: Stadtwahlkonferenz der SPD
64 von 65 Eschweiler Genossen stimmen bei der Stadtwahlkonferenz mit Ja. Leo Gehlen tritt im Mai 2014 nicht mehr an.
An der 100-Prozent-Hürde ist er dann doch – denkbar knapp – gescheitert: 65 Delegierte aus sechs Ortsvereinen waren während der Stadtwahlkonferenz des SPD-Stadtverbandes zur Kommunalwahl 2014, die am Freitagabend im Bürgerhof „Haus Flatten“ stattfand, stimmberechtigt, 64 Genossen gaben Rudi Bertram ihre Ja-Stimme, die Sozialdemokraten als Bürgermeisterkandidat in den Wahlkampf zu führen. „Ich danke für das Vertrauen. Es allen recht zu machen ist schwierig. Ich werde mich aber bemühen, auch noch denjenigen, der mit Nein gestimmt hat, zu überzeugen“, nahm der Verwaltungschef das eindeutige Wahlergebnis sichtlich zufrieden an.
Veröffentlicht am 21.10.2013
Wir zitieren die Eschweiler Nachrichten / Zeitung vom 08.07.2013 (Von Rudolf Müller)
Bürgermeister kündigt seinen Rücktritt an – um sich dann vorzeitig, bereits im Mai, ein viertes Mal zur Wahl zu stellen. SPD jubelt.
Seit 1999 ist er im Amt. Seine dritte Wahlperiode würde im September 2015 enden. Doch Eschweilers Bürgermeister Rudi Bertram überraschte seine Parteifreunde am Samstagnachmittag mit der Mitteilung, bereits im kommenden November seinen Rücktritt zu erklären. Nicht, weil er vom Amt die Nase voll hat, sondern weil das Gegenteil der Fall ist: Der Rücktritt zu diesem Zeitpunkt ist notwendig, damit Bertram bereits am 24. Mai kommenden Jahres gemeinsam mit dem Stadtrat erneut zur Wahl antreten kann. Damit erspart er Eschweilers Bürgern einen eigenen Wahlgang und der Stadt erhebliche Kosten.
Veröffentlicht am 09.07.2013
Kommunalpolitik 
