„Schnelles Internet hat eine immense Bedeutung“

Landespolitik

Wir zitieren die Eschweiler Nachrichten / Zeitung vom 24.07.2012

Der Landtagsabgeordnete Stefan Kämmerling wehrt sich gegen die Vorwürfe, jemand stehe beim DSL-Ausbau auf der Bremse

In die Diskussion um schnelleres Internet für die Teile von Eschweiler, die noch mit einer langsamen Verbindung leben müssen, schaltet sich jetzt auch MdL Stefan Kämmerling (SPD) ein.

„Schnelles Internet hat eine immense Bedeutung“
Der Landtagsabgeordnete Stefan Kämmerling wehrt sich gegen die Vorwürfe, jemand stehe beim DSL-Ausbau auf der Bremse

Eschweiler. In die Diskussion um schnelleres Internet für die Teile von Eschweiler, die noch mit einer langsamen Verbindung leben müssen, schaltet sich jetzt auch MdL Stefan Kämmerling (SPD) ein.

„Ein leistungsfähiger Breitbandanschluss ist in vielerlei Hinsicht ein bedeutsamer Standort- und Wettbewerbsfaktor und stellt für die Entwicklung der Stadt Eschweiler und ihrer Außenbezirke eine immense Bedeutung dar“, sagt Kämmerling. Nach persönlichen Gesprächen mit der Bezirksregierung und dem hier zuständigen Umweltministerium des Landes wisse er, dass die entsprechenden Anträge der Stadt Eschweiler weiterhin in Bearbeitung sind.

„Die Landesregierung hat die Neuauflage des Landeshaushaltes beschlossen. Im Zuge dessen wird die Bezirksregierung noch in diesem Herbst auch über die Förderanträge der Kommunen zum Breitbandausbau entscheiden. Meinungsbekundungen, dass seitens der Stadtverwaltung Eschweiler, der Bezirksregierung oder der Landesregierung jemand ‚auf der Bremse‘ stünde, entbehren nach den mir vorliegenden Informationen jeder Grundlage“, betont der Landtagsabgeordnete.

Die SPD vor Ort oder im Land für Verzögerungen bei Förderbescheiden verantwortlich zu machen sei legitim, entbehre aber ebenfalls jeder sachlichen Grundlage. Vielmehr seien zeitliche Verzögerungen dem nicht beschlossenen Landeshaushalt geschuldet. „Und exakt diesen hatte die Opposition aus CDU und FDP im Landtag von Nordrhein-Westfalen blockiert“, sagt Kämmerling und fährt fort: „Ich werde die Stadt Eschweiler im Rahmen meiner Möglichkeiten weiterhin bei der Realisierung dieses wichtigen DSL-Projektes unterstützen.“ Die CDU hatte in der vergangenen Woche auf das langsame Internet in Hehlrath, St. Jöris und Kinzweiler aufmerksam gemacht und gleichzeitig betont, das Thema nun wieder anpacken und stärker in den Fokus rücken zu wollen.
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