Neue Wahlbezirke und ein paar neue Wahllokale

Wahlen

(Wir zitieren die Eschweiler Nachrichten / Zeitung vom 04.07.2020 von Sarah-Lena Gombert)

Die Stadtverwaltung bereitet sich auf die Kommunalwahl am 13. September vor. Corona macht das nicht gerade einfacher.

„Kommt die Kommunalwahl im September oder kommt sie nicht? Das war wegen der Corona-Pandemie lange nicht klar“, sagte Eschweilers Bürgermeister Rudi Bertram am Freitag im Rahmen einer Pressekonferenz. Zu der hatte die Verwaltung eingeladen, um über den aktuellen Stand in Sachen Kommunalwahl zu informieren. Betram selbst wird bei der Wahl nicht mehr antreten. „Denn die Vorbereitungen laufen schon deutlich länger, als man vielleicht denken mag“, verriet Michaela Beckers, die bei der Stadtverwaltung für die Organisation der Wahlen zuständig ist.

Vier Stimmzettel in Vorbereitung

Und zu organisieren gab es viel: „Die Kommunalwahl ist für uns immer mehr Arbeit als beispielsweise eine Landtags- oder eine Bundestagswahl“, sagte Michaela Beckers. Allein in diesem Jahr werden vier verschiedene Stimmzettel vorbereitet: Einer für den Stadtrat, einer für den Bürgermeister, einer für den Städteregionstag und einer für den Integrationsrat der Stadt Eschweiler. Wäre die Wahl des Städteregionsrates nicht auf 2018 vorgezogen worden, käme dieser Zettel übrigens auch noch dazu.

Apropos Zettel: „Wir empfehlen allen Eschweiler Bürgerinnen und Bürgern, ganz genau auf ihrer Wahlberechtigung nachzuschauen, wo das jeweilige Wahllokal liegt. Da gab es ein paar Änderungen“, sagte Michaela Beckers. Das hängt mit einem Urteil des Verfassungsgerichtshofs des Landes Nordrhein-Westfalen zusammen, das eine teilweise Neuaufteilung der Wahlbezirke notwendig macht.

So gibt es den bisherigen Wahlbezirk 900 „Gebiet Sportzentrum Jahnstraße“ in Stadtmitte nicht mehr. Er wurde aufgelöst und den Wahlbezirken „West“ und „Stadtzentrum“ zugeteilt. Das bedeutet: Die Wähler finden ihr Wahllokal nun teilweise in der Adam-Ries-Schule, teilweise aber auch in der Villa Faensen. Weitere Änderungen gibt es auch in Dürwiß, in Weisweiler, in Stich/Waldsiedlung/Röthgen sowie in Kinzweiler. Auch für die Wahl des Städteregionstags gibt es eine neue Bezirksaufteilung.

Einige Änderungen wird es auch am Wahlabend selbst geben. Das hat aber nichts mit dem Verfassungsgerichtshof zu tun, sondern mit der Corona-Pandemie. „Die öffentliche Präsentation der Wahlergebnisse, die wir normalerweise im Ratssaal durchführen, werden wir in diesem Jahr nicht anbieten können“, bedauerte Michaela Beckers. Auch die Parteien werden aller Voraussicht nach nicht in ihren Fraktionsräumen feiern können, zumindest nicht in der Gruppengröße wie normalerweise. „Wir müssen uns da einfach ganz streng an die Corona-Schutzverordnung halten, da kann es auch am Wahlabend keine Ausnahme geben.“

Nicht nur, aber auch wegen Corona rechnet die Verwaltung übrigens ganz fest damit, dass die Anzahl der Briefwähler in diesem Jahr deutlich höher sein wird als bei der letzten Kommunalwahl. „Damals waren es rund 7000 Briefwähler, das werden wir mit ziemlicher Sicherheit toppen“, sagte Michaela Beckers. Die Sorge, sich bei anderen Menschen anzustecken, sei bei vielen noch sehr präsent.

Stand jetzt sind es etwa 45.300 Bürgerinnen und Bürger, die in Eschweiler an der Kommunalwahl teilnehmen dürfen. Damit diejenigen, die lieber ins Wahllokal gehen, sich nicht anstecken, wird von Seiten der Verwaltung übrigens dringend empfohlen, einen Mund-Nase-Schutz zu tragen und auch einen eigenen Kugelschreiber mitzubringen.

Wer genau am 13. September auf dem Wahlzettel stehen wird, wird erst am 27. Juli feststehen. Dann endet die Frist, sich als Kandidat aufstellen zu lassen. „Unser Wahlausschuss wird am 4. August tagen, und dann werden wir auch bekanntgeben, wie die komplette Liste der Kandidatinnen und Kandidaten für das Bürgermeisteramt aussieht“, versprach Michaela Beckers.


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