Nachrichten zum Thema Kommunalpolitik

Kommunalpolitik Hoffen auf den Erhalt der Praxis

Wir zitieren die Eschweiler Nachrichten / Zeitung vom 09.05.2015 (Von Tobias Röber)

Kassenärztlicher Notdienst: Bürgermeister bei Sitzung in Düsseldorf

Bleibt die MQN-Praxis am Krankenhaus doch bestehen? Diese Frage beschäftigt seit Oktober 2014 Politiker, die Verwaltung, Mitarbeiter der Praxis und des St.-Antonius-Hospitals und Bürger gleichermaßen. Nach dem großen Aufschrei in den vergangenen Monaten (gerade in der Indestadt hatte es massive Bürgerproteste gegeben) ist Bewegung in das Thema gekommen. So hat die Ärztekammer die Pläne der Kassenärztlichen Vereinigung Nordrhein (KVNO) abgelehnt. In dieser Woche gab es eine gemeinsame Veranstaltung von KVNO und Ärztekammer, bei der rund 150 Landräte, Bürgermeister und weitere Repräsentanten der Kommunalpolitik über den Sachstand informiert wurden. Bürgermeister Rudi Bertram und Kämmerer Stefan Kaever waren in Düsseldorf dabei.

Veröffentlicht am 10.05.2015

 

Kommunalpolitik Notdienstpraxen: Initiative bleibt am Ball

Wir zitieren die Eschweiler Nachrichten / Zeitung vom 24.03.2015

Am Samstag hat die Kammerversammlung der Ärztekammer Nordrhein die Notfalldienstreform der Kassenärztlichen Vereinigung Nordrhein abgelehnt. Die Bürgerinitiative „Eschweiler Notfalldienstpraxis erhalten“ (BIENE) begrüßt diese deutliche Botschaft, erklärt deren Sprecher Jörg Erkens:

Veröffentlicht am 25.03.2015

 

Kommunalpolitik Die Standortfrage ist nach wie vor nicht geklärt

Wir zitieren die Eschweiler Nachrichten / Zeitung vom 14.02.2015 (Von Rudolf Müller und Tobias Röber)

Ob die Notdienstpraxis in der Indestadt bleibt, soll mit der Kreisstelle geklärt werden. Rudi Bertram will dafür kämpfen.

Als sich am Donnerstag herumsprach, dass die Vertreterversammlung der Kassenärztliche Vereinigung in Düsseldorf die Schließung der Notfallpraxis in Eschweiler beschlossen habe, geriet der Tag für Bürgermeister Rudi Bertram, so sagt er, „zum Spießrutenlaufen“. Bertram setzte sofort alle Hebel in Bewegung, um gegen den Beschluss anzugehen: „Ich werde zunächst ein internes Gespräch mit Dr. Küpper von der MQN-Notfallpraxis und Krankenhaus-Geschäftsführer Wagenbach zur Strategieabsprache führen. Gleichzeitig aber werde ich auch den Städtebund einschalten – auch wenn der nicht unmittelbar zuständig ist.“

Veröffentlicht am 14.02.2015

 

Kommunalpolitik Notdienstpraxis bald am Klinikum? SPD fordert Stellungnahme

Wir zitieren die Eschweiler Filmpost vom 28.01.2015

Steht die Notdienstpraxis am St.- Antonius- Hospital tatsächlich vor dem Aus? Die SPD- Fraktionsvorsitzende Nadine Leonhardt war bei Sitzung des Stolberger Stadtrates am 20. Januar zu Gast, in der der Vorsitzende der Kreisstelle Aachen der Kassenärztlichen Vereinigung Nordrhein, Dr. Lothar Nossek, mitteilte, dass es Pläne gebe, alle Notdienstpraxen in der Region am Klinikum Aachen zu konzentrieren. In einem Brief an Dr. Nossek fordert Nadine Leonhardt den Mediziner auf, sich zum Vorgang zu äußern und für einen Erhalt der Praxis am Eschweiler Krankenhaus einzusetzen. Hier ihr Brief im Wortlaut:

Veröffentlicht am 29.01.2015

 

Kommunalpolitik Weniger Freizeit wegen des Turbo-Abis

Wir zitieren die Eschweiler Nachrichten / Zeitung vom 15.11.2014 (Von Sonja Essers und Tobias Röber)

Dagmar Hirschter sammelt Unterschriften gegen G 8. Probleme auch für Vereine, da Schüler weniger Zeit fürs Ehrenamt haben.

Dagmar Hirschter hat bereits mehr als 700 Unterschriften gesammelt und viele weitere sollen dazu kommen. Die Mutter eines Siebtklässlers ist bekennende Gegnerin des Abiturs nach acht Jahren, besser bekannt als G 8. Sie unterstützt damit die Initiativen „G 9 jetzt“ und „G-ib-8“, die eine Rückkehr zu G 9 befürworten. Rund 66 000 Unterschriften müssen in ganz NRW zusammenkommen, damit sich der Landtag damit auseinandersetzen muss. Dagmar Hirschter ist bei diesem umstrittenen Thema längst keine Einzelkämpferin.

Veröffentlicht am 15.11.2014

 

Kommunalpolitik Notdienst: Ist eine öffentliche Diskussion nicht gewollt?

Wir zitieren aus der Rubrik "ANGEMERKT" der Eschweiler Filmpost vom 05.11.2014 (Von Michael Cremer)

Glaubt man Dr. Lothar Nossek, dann ist es um den Verbleib der Notdienstpraxis im Eschweiler Krankenhaus ganz gut bestellt. Der Vorsitzende der Kreisstelle Aachen-Land der Kassenärztlichen Vereinigung und der hiesigen Ärztekammer signalisierte in der Stadtratssitzung am vergangenen Mittwoch, dass er eine Fusion der Notdienstpraxen Stolberg und Eschweiler mit Sitz im St. Antonius-Hospital befürworte, zumal das Stolberger Krankenhaus nach Aussage Nosseks offenbar keinen gesteigerten Wert auf den Fortbestand einer eigenen Praxis legt.

Veröffentlicht am 05.11.2014

 

Kommunalpolitik Ärztlicher Notdienst gestern Abend Thema im Stadtrat

SPD Ratsfraktion

Auf Antrag der SPD- Fraktion im Rat der Stadt Eschweiler hat der Rat am gestrigen Abend die Situation der MQN- Praxis behandelt.

Bürgermeisters Rudi Bertram hatte zur dieser Sitzung Herrn Dr. Lothar Nossek (Vorsitzender der Kreisstelle Kreis Aachen der Kassenärztlichen Vereinigung Nordrhein - KVNO) zur Frage einer möglichen Schließung der MQN- Praxis in Eschweiler eingeladen.

Veröffentlicht am 30.10.2014

 

Kommunalpolitik Der Schulhof der Waldschule soll schöner werden

Wir zitieren die Eschweiler Nachrichten / Zeitung vom 25.10.2014 (Von Timo Müller)

Stolberger Landschaftsarchitektin stellt neues Konzept vor. Schüler, Eltern und Lehrer gleichermaßen beteiligt. Ideen werden schrittweise umgesetzt.

Ein besonderes Projekt wurde am Mittwoch in der Mensa der Waldschule vorgestellt. Die Landschaftsarchitektin Andrea Winterscheid vom Architekturbüro Winterscheid-Weidenhaupt aus Stolberg präsentierte das Konzept zur Umgestaltung der Schulhöfe der Waldschule, an dem Schüler, Eltern und Lehrer gleichermaßen beteiligt sind. Auch in der Stadtverwaltung und der lokalen Politik ist das Projekt positiv aufgenommen worden und erfährt fraktionsübergreifende Unterstützung.

Veröffentlicht am 25.10.2014

 

Kommunalpolitik Bertram schimpft über Etat der Städteregion

Wir zitieren die Eschweiler Nachrichten / Zeitung vom 25.09.2014 (Von Patrick Nowicki)

Verwaltungschef kritisiert steigende Personalkosten und Umlage. „Man will uns bewusst entmachten!“

Die Worte des Verwaltungschefs sind deutlich: „Ich habe das Gefühl, dass man bewusst die Städte entmachten will“, sagt Bürgermeister Rudi Bertram. Er predige dies seit Jahren und sehe nun die Ergebnisse. Er meint damit das Ergebnis der Haushaltskalkulation für das kommende Jahr. Ein Minus von über 16 Millionen Euro wiegt schwer. Noch mehr macht ihm die Hilflosigkeit der Eschweiler Gremien zu schaffen, denn viele Kosten werden der Kommune von außen aufgezwängt: „Wenn wir das so weitermachen, dann ist das der Tod der Städte“, sagt er.

Veröffentlicht am 25.09.2014

 

Kommunalpolitik Stefan Kämmerling: "Angebliche Vernichtung von 100 Mio. EUR Eigenkapital zeugt von wenig Sachkenntnis."

Stadtverbandsdelegiertenkonferenz am 18.01.2014

Stefan Kämmerling, Stadtverbandsvorsitzender der Eschweiler SPD: "Unser politischer Mitbewerber sieht eine angebliche Vernichtung von 100 Mio. EUR städtischem Eigenkapital seit dem Jahr 2007. Diese Behauptung zeugt von wenig Sachkenntnis und lässt aus meiner Sicht nur zwei Schlüsse zu.

Veröffentlicht am 29.01.2014

 

Kommunalpolitik Personalrat wehrt sich gegen die „Filz“-Vorwürfe

Wir zitieren die Eschweiler Nachrichten / Zeitung vom 21.01.2014

Man wolle nicht hinnehmen, dass auf dem Rücken der Mitarbeiter eine Schlammschlacht ausgetragen werde

Der Personalrat der Stadt Eschweiler hat sich zu den Vorwürfen des CDU-Bürgermeisterkandidaten Wilfried Berndt geäußert und damit Stellung zu dessen Rede bei der offiziellen Vorstellung in der vorigen Woche bezogen. Das geht aus einem Schreiben hervor, das unserer Redaktion vorliegt. „Schockiert“ sei man gewesen. „Auch wenn es mal wieder in die übliche Wahlkampfschlacht vor einer Kommunalwahl und Bürgermeisterwahl geht, wird der Personalrat darauf achten, seine Neutralität zu wahren“, heißt es in der Stellungnahme.

Veröffentlicht am 22.01.2014

 

Kommunalpolitik Stefan Kämmerling: "Die persönliche Herabsetzung von Bewerberinnen oder Bewerbern gehört sich nicht."

Stadtverbandsdelegiertenkonferenz am 18.01.2014

Der Stadtverbandsvorsitzende der Eschweiler SPD, Stefan Kämmerling, hat sich am vergangenen Samstag, den 18.01.2014, während der SPD-Delegiertenkonferenz zum Beschluss des Kommunalwahlprogramms mit einer Rede an die Delegierten gewandt. Aus aktuellem Anlass veröffentlichen wir heute gerne einige Passagen zu personalpolitischen Äußerungen politischer Mitbewerber.

Veröffentlicht am 21.01.2014

 

Kommunalpolitik Bertram: „Das geht dann voll zu Lasten der Kommunen“

Wir zitieren die Eschweiler Nachrichten/Zeitung vom 11.01.2014 (Von Tobias Röber)

Der Bürgermeister hofft, dass endlich mehr Langzeitarbeitslose in Lohn und Brot gebracht werden. Zahl in Eschweiler stagniert.

Langzeitarbeitslose gehören seit Jahren zu den Verlierern auf dem deutschen Arbeitsmarkt. Allein im Dezember hatte mehr als ein Drittel der Erwerbslosen seit über einem Jahr keine Arbeit. In der Indestadt waren im Dezember 2673 Menschen arbeitslos, darunter 1165 (das entspricht 43,6 Prozent) langzeitarbeitslos. Diese recht hohe Zahl stagniert in Eschweiler seit einer Weile. Verbesserungen sind derzeit (noch) nicht in Sicht.

Veröffentlicht am 14.01.2014

 

Kommunalpolitik „Unglaublich, was diese Stadt auf die Beine stellt!“

Wir zitieren die Eschweiler Nachrichten / Zeitung vom 28.12.2013 (Von Rudolf Müller und Patrick Nowicki)

Zum Jahresabschluss spricht Bürgermeister Rudi Bertram über jüngste positive Nachrichten, den Wahlkampf und warum Eschweiler in der finanziellenKlemme steckt. Er fordert nach wie vor eine Reform der Kommunalfinanzen.

Veröffentlicht am 29.12.2013

 

Kommunalpolitik Bertram will wieder Bürgermeister werden

Wir zitieren die Eschweiler Nachrichten / Zeitung vom 21.10.2013 (Von Andreas Röchter)

Das Thema: Stadtwahlkonferenz der SPD

64 von 65 Eschweiler Genossen stimmen bei der Stadtwahlkonferenz mit Ja. Leo Gehlen tritt im Mai 2014 nicht mehr an.

An der 100-Prozent-Hürde ist er dann doch – denkbar knapp – gescheitert: 65 Delegierte aus sechs Ortsvereinen waren während der Stadtwahlkonferenz des SPD-Stadtverbandes zur Kommunalwahl 2014, die am Freitagabend im Bürgerhof „Haus Flatten“ stattfand, stimmberechtigt, 64 Genossen gaben Rudi Bertram ihre Ja-Stimme, die Sozialdemokraten als Bürgermeisterkandidat in den Wahlkampf zu führen. „Ich danke für das Vertrauen. Es allen recht zu machen ist schwierig. Ich werde mich aber bemühen, auch noch denjenigen, der mit Nein gestimmt hat, zu überzeugen“, nahm der Verwaltungschef das eindeutige Wahlergebnis sichtlich zufrieden an.

Veröffentlicht am 21.10.2013

 

Kommunalpolitik Rente mit 58? „Nein danke“, sagt Bertram

Wir zitieren die Eschweiler Nachrichten / Zeitung vom 08.07.2013 (Von Rudolf Müller)

Bürgermeister kündigt seinen Rücktritt an – um sich dann vorzeitig, bereits im Mai, ein viertes Mal zur Wahl zu stellen. SPD jubelt.

Seit 1999 ist er im Amt. Seine dritte Wahlperiode würde im September 2015 enden. Doch Eschweilers Bürgermeister Rudi Bertram überraschte seine Parteifreunde am Samstagnachmittag mit der Mitteilung, bereits im kommenden November seinen Rücktritt zu erklären. Nicht, weil er vom Amt die Nase voll hat, sondern weil das Gegenteil der Fall ist: Der Rücktritt zu diesem Zeitpunkt ist notwendig, damit Bertram bereits am 24. Mai kommenden Jahres gemeinsam mit dem Stadtrat erneut zur Wahl antreten kann. Damit erspart er Eschweilers Bürgern einen eigenen Wahlgang und der Stadt erhebliche Kosten.

Veröffentlicht am 09.07.2013

 

Kommunalpolitik Zeit, sich vor den Gründern zu verneigen

Wir zitieren die Eschweiler Nachrichten / Zeitung vom 08.07.2013 (Von Andreas Röchter)

Achim Großmann plant Buch über die Anfänge der Sozialdemokratie in der Region. Genossen feiern 150. Geburtstag der Partei.

Als Ferdinand Lassalle am 23. Mai 1863 im Leipziger Versammlungslokal „Pantheon“ den „Allgemeinen Deutschen Arbeiterverein“ gründete, hätte er sich wohl kaum träumen lassen, dass aus dieser Bewegung einmal eine Partei hervorgehen würde, die zeitweise mehr als eine Million Mitglieder zählte. 150 Jahre später blicken die Verantwortlichen der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands auf eine äußerst bewegte Geschichte und zahlreiche Errungenschaften zurück. Der Weg dahin war allerdings steinig. Viele Sozialdemokraten zahlten für ihre Überzeugungen einen sehr hohen Preis. Nicht zuletzt daran erinnerte der SPD-Stadtverband am Samstag während seiner Jubiläumsfeier auf dem Eschweiler Marktplatz.

Veröffentlicht am 08.07.2013

 

Kommunalpolitik Bürgermeister warnt vor schleichendem Strukturwandel

Wir zitieren die Eschweiler Nachrichten / Zeitung vom 29.04.2013 (Von Friedhelm Ebbecke-Bückendorf)

Rudi Bertram vor dem SPD-Stadtverband: „Wir brauchen auch die Jungs und Mädchen, die den Blaumann wieder anziehen.“

Ob Bürgermeister Rudi Bertram noch ein Jahr im Amt bleibt oder zwei Jahre, und ob er anschließend noch einmal kandidieren wird – diese Fragen blieben bei der Delegiertenkonferenz des SPD-Stadtverbandes, dem höchsten Entscheidungsgremium der Sozialdemokraten auf örtlicher Ebene, unbeantwortet. Bertram redete am Samstag im Talbahnhof nicht über seine eigene Zukunft, sondern über die der Stadt. Er blickte weit voraus in die Zukunft – und er macht sich Sorgen.

Veröffentlicht am 03.05.2013

 

Kommunalpolitik Schüler bekennen Farbe gegen braunes Gedankengut

Wir zitieren die Eschweiler Nachrichten / Zeitung vom 02.03.2013 (Von Andreas Röchter)

Mit dem Projekt „Face“ wollen Schulen und Mobile Jugendarbeit gemeinsam Werte wie Toleranz und Vielfalt stärken

Toleranz, Engagement für Demokratie und Einsatz für Vielfältigkeit stellen wichtige Bausteine für ein friedliches und konstruktives Miteinander aller Menschen dar. Doch auch und gerade in der Region Aachen werden diese Werte durch dumpfes rechtsradikales Gedankengut gefährdet und in Frage gestellt. Nicht zuletzt der im vergangenen Frühjahr geplante, durch entschlossenes Vorgehen der Eschweiler aber verhinderte Aufmarsch von Neonazis stellte unter Beweis, dass auch die Indestadt im Fokus von Rechtsradikalen steht. Deren Gedankengut möglichst früh zu entlarven, muss eines der Ziele sein.

Veröffentlicht am 03.03.2013

 

Kommunalpolitik Schulausschuss folgt Verwaltungsempfehlung

Wir zitieren aus der Rubrik "Kurz notiert" aus den Eschweiler Nachrichten / Zeitung vom 07.02.2013 (von Tobias Röber)

Die Mitglieder des Schulausschusses sind den Empfehlungen der Verwaltung gefolgt, was die Schuleingangsklassen betrifft. Größter Diskussionspunkt waren die Standorte Kinzweiler und EGS Stadtmitte.

Veröffentlicht am 08.02.2013

 

Kommunalpolitik Verwaltung will zwei Klassen für die KGS Kinzweiler

Wir zitieren die Eschweiler Nachrichten / Zeitung vom 05.02.2013 (von Tobias Röber)

In der EGS Stadtmitte soll dafür nur eine eingerichtet werden. Dafür gibt es Kritik vom Klassenpflegschaftsvorsitzenden.

Der Schulausschuss trifft heute Abend um 17.30 Uhr zu einer Sondersitzung zusammen. Thema ist unter anderem die Eingangsklassenbildung in den städtischen Grundschulen für das Schuljahr 2013/14. Diskussionspunkt ist vor allem, ob an der Evangelischen Grundschule Stadtmitte (EGS) oder an der KGS Kinzweiler eine Klasse gebildet wird oder ob zwei Klassen eingerichtet werden. Die Verwaltung schlägt vor, zwei Klassen in Kinzweiler und nur eine an der EGS einzurichten.

Veröffentlicht am 05.02.2013

 

Kommunalpolitik Die Entsorgung des Abfalls wird billiger

Wir zitieren die Eschweiler Nachrichten / Zeitung vom 21.12.2012 (von Patrick Nowicki)

Auch bei Abwasser und Straßenreinigung bleiben die Indestädter von weiteren drastischen Erhöhungen verschont

Dass die Stadt tiefrote Zahlen schreibt, bekommen die Bürger nun auch in ihrer Geldbörse zu spüren. Die Grundsteuer B steigt deutlich. Auch die Friedhofsgebühren legen massiv zu (siehe unten). Weiteres Ungemach droht bei den anderen städtischen Gebühren im kommenden Jahr jedoch nicht. Im Gegenteil: Die Müllgebühren sinken sogar, wenn auch nur um wenige Euro.

Veröffentlicht am 21.12.2012

 

Kommunalpolitik Jenifer Schade schwenkt die Arbeitnehmer-Fahne

Wir zitieren die Eschweiler Nachrichten / Zeitung vom 20.12.2012 (Von Katja Bach)

SPD gründet Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen. „Die Wunde zwischen SPD und Arbeitnehmern“ schließen.

Es soll ein weiterer Schritt in Richtung Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen sein: Die Gründung einer Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen, kurz AfA, findet in Eschweiler großen Zuspruch. Die Stadt ist industriell geprägt, und was einst selbstverständlich war, soll nun wiederbelebt werden.

Veröffentlicht am 20.12.2012

 

Kommunalpolitik „In diesem Jahr muss Lösung am See her“

Wir zitieren die Eschweiler Nachrichten / Zeitung vom 09.08.2012 (Von Patrick Nowicki)

SPD-Fraktionschef Leo Gehlen über die Zukunft am Blausteinsee, die Finanzsituation der Stadt und die Pläne für den Markt

Stadtfinanzen, Blau­steinsee, nördliche Innenstadt – große Themen stehen in den Wochen unmittelbar nach den Sommerferien auf der Tagesordnung, wenn die Kommunalpolitiker ihre Geschäfte wieder aufnehmen. Dass auch in der Urlaubszeit durchaus Weichen gestellt werden, wenn auch hinter den Kulissen, beweist der Eschweiler SPD-Fraktionschef Leo Gehlen in dem Gespräch mit unserem Redakteur Patrick Nowicki.

Veröffentlicht am 09.08.2012

 

Kommunalpolitik „Wie nach einem Bombenalarm verlassen“

Wir zitieren die Eschweiler Nachrichten / Eschweiler Zeitung vom 04.08.2012 (von Tobias Röber)

Rund um die ehemalige Hertie-Immobilie gibt es immer wieder Fragen. Bürgermeister Rudi Bertram und sein Team geben Antworten.

Sie gehört – nun ja – nicht gerade zu den schönen Objekten der Indestadt, und viele Bürger fragen sich, warum nicht endlich etwas unternommen wird. Die Rede ist von der Hertie-Immobilie (ehemals Karstadt) im City-Center. Seit der Schließung im März 2009 steht das Gebäude leer, verfällt mehr und mehr. Oder wie es Bürgermeister Rudi Bertram ausdrückt: „Die Immobilie wurde wie nach einem Bombenalarm verlassen.“ Der Leerstand hat sich auch im übrigen City-Center ausgebreitet. Bertram und sein Verwaltungsteam beantworten daher von Bürgern häufig gestellte Fragen.

Veröffentlicht am 04.08.2012

 

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Wenn ein Drache steigen will, muss er gegen den Wind fliegen.

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