Hilfe für alle, die sich kümmern

Bundespolitik

Von Rainer Vogt

Das Bundeskabinett hat am Mittwoch ein neues Gesetz zur besseren Vereinbarkeit von Familie, Pflege und Beruf beschlossen. „Damit geben wir Familien, was sie brauchen: Mehr Zeit, um die Doppelbelastung zu bewältigen", sagte SPD-Parteivize Schwesig.

Die Pflege von Angehörigen ist oft belastend, sie erfordert auch Zeit – und sie ist in einer menschlichen Gesellschaft unverzichtbar. Die SPD will Frauen und Männern, die sich kümmern, mehr unterstützen. Das Ziel verfolgt die Sozialdemokratie seit Jahren und mit dem nun vom Bundeskabinett beschlossenen Gesetz von Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig (SPD) geht die Reform einen wichtigen Schritt weiter.

Lohnersatzleistung für Pflege-Auszeit

Mit dem neuen Gesetz werden ab kommenden Jahr Angehörige von Pflegebedürftigen an zwei Stellen entlastet: Sie werden finanziell abgesichert, wenn sie zwei Wochen aus dem Job aussteigen, um die neue Situation in der Familie zu organisieren. Dafür wird es eine Lohnersatzleistung geben. Und sie werden künftig einen Rechtsanspruch haben, bis zu zwei Jahre lang ihre Arbeitszeit deutlich zu reduzieren, wenn sie selbst pflegen.

Familie ist ein Thema für das ganze Leben. Mehr als zwei Drittel aller Pflegebedürftigen werden zu Hause gepflegt, viele davon ohne jede zusätzliche Hilfe. Laut der Ministerin können sich in Zukunft Arbeitnehmer eine zweiwöchige Auszeit im Jahr nehmen - mit Lohnersatzleistung. "Das ist eine neue Regelung analog zum Kinderkrankengeld", so Schwesig gegenüber der Schweriner Volkszeitung. Die Kosten von ungefähr 100 Millionen Euro trägt die Pflegeversicherung.

Arbeitszeit bis zu 24 Monate reduzieren

Wer über die zehn Tage hinaus Zeit für die Pflege haben möchte, kann bis zu sechs Monate aus dem Beruf aussteigen, „mit vollem Kündigungsschutz, Rückkehrrecht und einem zinslosen Darlehen“, erläuterte Schwesig gegenüber der Tageszeitung das neue Gesetz.

Darüber hinaus gibt es die Familienpflege: „Dabei kann man bis zu 24 Monate die Arbeitszeit reduzieren, muss aber mindestens 15 Stunden im Monat arbeiten. Um den Lohnausfall abzufedern, kann jeder Arbeitnehmer auch hier ein zinsloses Darlehen beim Bundesamt für Familie beantragen“, so Schwesig.

Reformprozess geht weiter

Die Ministerin betont immer wieder, dass die Unterstützung von Angehörigen nicht bei Leistungserhöhungen enden dürfe. So sind für die nächsten Jahre weitere Reformschritte zu erwarten. “Ich möchte, dass Pflege und Beruf besser unter einen Hut gebracht werden können. Meistens sind es ja Frauen, die Angehörige pflegen. Wir können nicht hinnehmen, dass sie dauerhaft aus dem Beruf aussteigen müssen, den Anschluss verlieren und am Ende auch noch geringere Renten erhalten“, so die SPD-Politikerin.

Das Gesetz zur „besseren Vereinbarkeit von Familie, Pflege und Beruf“ soll Anfang 2015 in Kraft treten.

Quelle: www.spd.de

 
 

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